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Aktuelle Seite: ZA-Verwaltung BMBWF  //  Covid-19
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Coronavirus - COVID-19:

Hier finden Sie alle relevanten Informationen des BMBWF zu COVID-19.

 

3. Juni 2020:

Ab Montag, dem 6. Juli 2020 erfolgt die Wiederaufnahme des normalen Dienstbetriebes an den Dienststellen des Bundes.
 
Die Maßnahmen zur Wiederaufnahme des Dienstbetriebs erfolgen unter Einbeziehung der zuständigen Organe der Personalvertretung.
 
Die Inhalte sind weitgehend so klar und von den Gegebenheiten vor Ort abhängig, dass aller Voraussicht nach keine weiterführend Erläuterung durch das BMBWF erfolgen wird. Sollte das dennoch der Fall sein, wird darüber umgehend informiert.

"Ab sofort wieder möglich - Ab 6. Juli Wiederaufnahme des normalen Dienstbetriebes - Unter Einhaltung von Sicherheits- und Hygienemaßnahmen; Wien (APA) - Die Bediensteten der Bundesverwaltung kehren aus dem corona-bedingten home office wieder an ihrer Dienststellen zurück.

Nach der Wiederaufnahme des Parteienverkehrs mit 18. Mai können nun ab sofort Bundesbedienstete ihre Arbeit wieder an ihrer Dienststelle verrichten, wenn es zur Erbringung des Leistungsumfanges und der Servicequalität der Bundesverwaltung erforderlich ist. Zu veranlassen ist dies durch die jeweiligen Dienststellen.

Ab 6. Juli erfolgt dann die Wiederaufnahme des "normalen Dienstbetriebes" an den Dienststellen des Bundes.

Bedingung dafür ist allerdings die Einhaltung von konkreten Sicherheits- und Hygienemaßnahmen. Parallel dazu werden aber die Home-Office-Maßnahmen punktuell aufrecht erhalten, insbesondere für Risikogruppen und zur Erfüllung von Kinderbetreuungspflichten. Dies geht aus einem der APA vorliegenden Vortrag von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und dem für den öffentlichen Dienst zuständigen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) an den Ministerrat am morgigen Mittwoch hervor.

Mit klaren Richtlinien wird die gleichzeitige Anwesenheit von mehreren Personen in einem Raum geregelt. Um eine solche möglichst gering zu halten, werden neue Kommunikations- und Sitzungsstandards etabliert. Sonstige Zusammenkünfte im Kreise der Kolleginnen und Kollegen sind auf das erforderliche Ausmaß zu beschränken.

Die bereits getroffenen Hygienemaßnahmen bleiben aufrecht, ebenso der Mindestabstand von einem Meter zwischen den Mitarbeitern. Arbeitsplätze in mehrfach belegten Büros sollen so angeordnet werden, dass sich Mitarbeiter nicht ohne Schutzvorrichtung gegenüber sitzen. Für Großraumbüros wird ein Wechseldienst mit alternierendem Präsenzdienst und home office empfohlen. Neben einer regelmäßigen Reinigung der Büros und Sozialräume sowie einer Desinfektion der Sanitärräume ist auch eine regelmäßige Lüftung der
Räume und eine Überprüfung der Klimaanlagen vorgesehen.

Weiter einheitlich ausgebaut werden soll die technische Ausstattung, um eine weitgehende Arbeit im home office in der Bundesverwaltung zu ermöglichen. Für die ressortinterne und für die interministerielle Kommunikation sind einheitliche Tools für Video- und Telefonkonferenzen unter Berücksichtigung der nötigen Sicherheitsstandards festzulegen. APA0163 2020-06-02/11:00, 21100 Jun 2
0"

Vortrag an den Ministerrat - Wiederaufnahme des Dienstbetriebes an den Dienststellen des Bundes  (91KB)

 

30. Mai 2020:

Ab 3. Juni 2020 gelten gelockerte COVID-19 Bestimmungen an Schulen.

Die neuen, reduzierten Hygienevorschriften sind auf die allgemeinen Lockerungen zurückzuführen, die der Krisenstab der Bundesregierung bei der gestrigen Pressekonferenz aufgrund der nach wie vor niedrigen Infektionszahlen in Österreich bekanntgegeben hat.

Information zur Lockerung der COVID19-Bestimmungen  (68KB)

 

7. Mai 2020:

Am 4. Mai 2020 wurde in den Bundesschulen der Unterricht für die Abschlussklassen wieder aufgenommen.

Ab 18. Mai 2020 wird der Schulbetrieb in den Volksschulen, AHS-Unterstufen, Neuen Mittelschulen, Sonderschulen sowie in allen Jahrgängen/Klassen mit verkürztem Unterrichtsjahr an den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen hochgefahren.

Am 3. Juni 2020 folgen alle weiteren Klassen/Jahrgänge der Polytechnischen Schulen, der AHS-Oberstufe, der berufsbildenden mittleren und höheren Schulen sowie der Übergangsstufen.

„Wiederhochfahren“
Hinsichtlich eines „Wiederhochfahrens“ der anderen Dienststellen ergibt sich aus dem Ministerratsvortrag vom 4. Mai 2020 dass

Der kolportierten „Normalbetrieb“ ab Mitte Mai findet also nicht statt, im Wesentlichen bleibt bis auf Weiteres alles wie es war.

Für das Verhalten und für Maßnahmen in Büros ist es durchaus sinnvoll, sich an beiliegenden Empfehlungen des im BMI angesiedelten „Staatlichen Krisen- und Katastrophenmanagements“ zu orientieren. Für die Schulen wurde eine „Checkliste zur Umsetzung der Hygienemaßnahmen“ erstellt.

Freistellung von Risikogruppen
Der Umgang mit Risikogruppen wurde mit dem 9. COVID-19 Gesetz (wieder) geregelt.

Wesentlich daran scheint, dass

  1. die betroffene Person kann ihre Arbeitsleistung daheim erbringen (Homeoffice) oder
  2. die Bedingungen für die Erbringung ihrer Arbeitsleistung in der Arbeitsstätte können durch geeignete Maßnahmen so gestaltet werden, dass eine Ansteckung mit COVID-19 größtmöglicher Sicherheit ausgeschlossen ist; dabei sind auch Maßnahmen für den Arbeitsweg mit einzubeziehen.

Die Freistellung kann bis längstens 31. Mai 2020 dauern. Dauert die COVID-19-Krisensituation über den 31. Mai 2020 hinaus an, so hat die Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz durch Verordnung den Zeitraum, in dem eine Freistellung möglich ist, zu verlängern, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 2020.

Empfehlungen zum schrittweisen Wiederhochfahren des Normalbetriebs  (641KB)
Vortrag an den Ministerrat - Erste Maßnahmen zur Wiederaufnahme des regulären Dienstbetriebs an den Dienststellen des Bundes  (82KB)
9. Covid-19 Gesetz - Bundesgesetzblatt  (481KB)
Checkliste - COVID-19 Hygienemaßnahmen an Schulen  (89KB)

Information - Zugehörigkeit zur COVID-19-Risikogruppe an BD  (586KB)
Information - Zugehörigkeit zur COVID-19-Risikogruppe  (586KB)

Kurrende - Erste Maßnahmen zur Wiederaufnahme des regulären Dienstbetriebes an den Dienststellen des Bundes an BD  (590KB)
Kurrende - Erste Maßnahmen zur Wiederaufnahme des regulären Dienstbetriebes an den Dienststellen des Bundes  (590KB)
COVID-19-Risikogruppe-Verordnung  (211KB)

 

21. April 2020:

„Hygienemaßnahmen
In dieser Woche wird eine erste Tranche an Einwegmasken und Händedesinfektion direkt an die Schulstandorte ausgeliefert. Da die Händedesinfektion derzeit nur in größeren Gebinden zur Verfügung steht, ersuchen wir Sie, für das Umfüllen bzw. das Verteilen der Desinfektion geeignete Sprühflaschen bereitzustellen. Es darf darüber hinaus darauf hingewiesen werden, dass die Händedesinfektion sparsam zu verwenden ist.
In der nächsten Woche werden wir Ihnen eine zweite Tranche Mund-Nasen-Schutzmasken zur Verfügung stellen. Es handelt sich dabei um Textil- sowie Einwegmasken. Wichtig ist, dass zum Start der Maturaklassen am 4. Mai 2020 alle Personen, die sich im Schulgebäude bewegen, einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Ein Hygienehandbuch mit den entsprechenden Details ist derzeit in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Gesundheit und wird Ihnen zeitnah zugestellt.“

Schulärzte:
Vielen Bundes-Schulärzten wurde in den vergangenen Wochen ein Sonderurlaub gewährt, um in der Zeit an der sie nicht unbedingt an den Schulen Dienst versehen mussten, ihre Expertise und Hilfe Organisationen, Spitälern, Pflegeeinrichtungen u.v.m. zur Verfügung zu stellen.
Mit dem schrittweisen Hochfahren des Schulbetriebs ist daher die Anwesenheit aller Schulärzte an den Schulen wieder nötig, auch um nun vor Ort unterstützend und beratend (auch in Hygienefragen) zur Verfügung zu stehen.
Die Sonderurlaub der Bundes-Schulärzte werden daher mit 28. April 2020 beendet.

Details wie weiter und konkret vorgegangen werden soll, müssen an den einzelnen Schulen geklärt werden, da diese räumlich technisch und personell sehr verschieden ausgestattet sind.
Dabei wird es ganz wichtig sein, dass alle, Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler, Schulärtzlicher Dienst, Sekretariat, Schulwarte und Reinigungspersonal zusammenarbeiten und einander unterstützen.
Ein Miteinander ist jetzt wichtiger denn je.

Hygiene-Handbuch  (284KB)

weitere Empfehlungen des BMBWF zum Schutz vor einer Ansteckung mit COVID-19

 

5. April 2020:

Untenstehend ein Schreiben der GÖD zum 3. COVID-19-Gesetz und das diesbezügliche Bundesgesetzblatt.

Für unseren Bereich erscheint wesentlich, dass die Frage nach der Definition der „Risikogruppe“ darin geklärt - der behandelnde Arzt stellt eine diesbezügliche Bestätigung aus.

Mit dieser Bestätigung besteht ein Anspruch auf Freistellung von der Arbeitsleistung außer

  1. der Betroffene kann seine Arbeitsleistung in der Wohnung erbringen (Homeoffice) oder
  2. die Bedingungen für die Erbringung seiner Arbeitsleistung in der Arbeitsstätte können durch geeignete Maßnahmen so gestaltet werden, dass eine Ansteckung mit COVID-19 mit größtmöglicher Sicherheit ausgeschlossen ist; dabei sind auch Maßnahmen für den Arbeitsweg mit einzubeziehen.

3. Covid-19 Gesetz - Bundesgesetzblatt  (285KB)
GÖD-Info: neue Covid-19-Gesetze  (100KB)

 

23. März 2020:

Es wurde darauf hingewiesen, dass der Verbrauch von Zeitguthaben und Erholungsurlaub vereinbart werden muss. Durch das 2. Covid19 Gesetz, das seit letztem Wochenende gilt, wurde eine Ausnahme für das Jahr 2020 geschaffen. Der Verbrauch von nicht verfallener Resturlaub aus Vorjahren (vor 2020) kann bis zum Umfang von maximal zwei Wochen angeordnet werden.

Von dieser Regelung nicht betroffen sind

„Frischer“ Urlaub aus dem Jahr 2020 und Zeitausgleich können nicht angeordnet (aber selbstverständlich vereinbart und konsumiert) werden!

Jene Kolleginnen und Kollegen die (nach Absprache mit der/dem Dienstvorgesetzten) nicht an der Dienststelle anwesend sein müssen und derzeit keine Möglichkeit haben, von daheim zu arbeiten, haben nichts zu befürchten. Es handelt sich um keine ungerechtfertigte Abwesenheit vom Dienst.

2. Covid-19 Gesetz - Verbrauch von Resturlaub im öffentlichen Dienst an BD  (373KB)
2. Covid-19 Gesetz - Verbrauch von Resturlaub im öffentlichen Dienst  (372KB)
GÖD-Info: angeordneter Urlaub  (95KB)
Zweites Covid-19-Gesetzespaket  (66KB)

 

20. März 2020:

Das Gesetz wird zur Stunde im Parlament diskutiert und voraussichtlich am 20.3.2020 den Bundesrat passieren.
Ab Montag wird es also möglich sein Kolleginnen und Kollegen deren Arbeitsleistung nicht benötigt wird maximal zwei Wochen „in den Urlaub zu schicken“ wenn noch entsprechender Resturlaub aus den Jahren 2019 oder 2018 vorhanden ist.
Vieles läuft hervorragend. Zahlreiche Führungskräfte arbeiten nahezu rund um die Uhr, nicht wenige auch von daheim und sie sind ständig erreichbar - Vielen Dank dafür!

Journaldienst  (57KB)
Zweites Covid-19-Gesetzespaket  (66KB)

 

18. März 2020:

Es wird dringend angeraten in nächster Zeit keine Sitzungen abzuhalten sondern dort wo es erforderlich ist

GÖD-Info zu Sitzungen  (93KB)

 

15. März 2020:

Aufgrund der heute von der Bundesregierung und dem Nationalrat festgelegten Vorgangsweise werden auch die vom Bildungsministerium beschlossenen Maßnahmen vorgezogen und ausgeweitet.

Bitte beachten Sie die folgenden Neuerungen und Ergänzungen:

  1. Aufgrund der heute im Nationalrat beschlossenen Maßnahmen stehen ab Montag, den 16.3. auch die Volksschulen, die AHS-Unterstufe, die Neuen Mittelschulen sowie die Sonderschulen nur mehr für jene Schülerinnen und Schüler offen, deren Eltern außer Haus erwerbstätig sein müssen und deren Kinder nicht betreut sind. Damit werden die vom Bildungsministerium vergangene Woche festgelegten Maßnahmen ausgeweitet und vorgezogen. Was für den Mittwoch geplant war, gilt somit schon ab morgen, Montag.
  2. Bitte achten Sie darauf, dass trotz dieser verkürzten Vorbereitungsphase alle Schülerinnen und Schüler mit Übungsaufgaben versorgt werden, und bleiben Sie für die Eltern telefonisch, per Mail usw. erreichbar.
  3. Ein eingeschränkter Betrieb zur Betreuung jener Schülerinnen und Schüler, deren Eltern am Arbeitsplatz unabkömmlich sind, ist auf jeden Fall aufrecht zu erhalten. Dies ist ein wichtiger Beitrag des Bildungssystems zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit unserer Gesellschaft (Gesundheitsbereich, Lebensmittelhandel u.ä.).
  4. An manchen Standorten kann die Situation eintreten, dass in den ersten Tagen nur einige wenige Schülerinnen und Schüler oder gar keine Kinder zur Schule kommen, weil sich auch die in kritischen Bereichen tätigen Eltern durch Dienstplantausch o.ä. einige Tage frei nehmen konnten. Falls der Bedarf nach Kinderbetreuung erst nach einigen Tagen entsteht, weil diese Personen dann nicht mehr zu Hause bleiben können bzw. ihr Erscheinen am Arbeitsplatz unumgänglich notwendig geworden ist, muss an der Schule bedarfsgerecht reagiert und jedenfalls ein Angebot bereitgestellt werden.
  5. Es wurde bereits klargestellt, dass sich auch Lehrkräfte nicht an den Schulstandorten versammeln oder dort eingesetzt werden sollen, sofern ihre Anwesenheit nicht absolut notwendig ist. Bitte achten Sie vor dem Hintergrund der aktuellen Beschlüsse der Bundesregierung auch darauf genauestens.
  6. Dieselben Präventionsmaßnahmen gelten für das Verwaltungspersonal. Auch die Präsenz aller Verwaltungsbediensteten muss auf ein absolut notwendiges Minimum reduziert werden.
  7. Bisher wurde davon ausgegangen, dass in der Sekundarstufe II VWA-Präsentationen, Präsentationen von Diplomarbeiten u.ä. stattfinden können. Auf Grund der aktuellen gesetzlichen Beschlusslage muss davon Abstand genommen werden und diese Präsentationen können erst zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Das Bildungsministerium wird dazu noch gesonderte Regelungen treffen, die sicherstellen werden, dass es dadurch zu keinen Nachteilen für die Schülerinnen und Schüler kommt.
  8. Auch Schulbibliotheken sind zu schließen, um die sozialen Kontakte zu minimieren und die Personen, die an der Schule ein- und ausgehen, zu reduzieren.


15. März 2020:

Nachstehende Kurrende ist am 15.3.2020 an die Bildungsdirektionen und die dem BMBWF direkt nachgeordneten Dienststellen ergangen.

Damit ist klargestellt, dass Verwaltungsbedienstete grundsätzlich von

Den Dienststellenleiterinnen und -leitern und den Dienstvorgesetzen obliegt es daher festzulegen welche Maßnahmen vor Ort (nur dort kann die Situation richtig beurteilt werden) getroffen werden müssen.
Die Personalvertretungen sind aufgerufen möglichst bald mit den Dienststellenleiterinnen und -leitern von sich aus Kontakt aufzunehmen.
Eine Information der Kolleginnen und Kollegen ist dringlich.

KURRENDE an alle Bildungsdirektionen und alle direkt dem BMBWF nachgeordneten Dienststellen  (54KB)

 

13. März 2020:

Ab 16.3.2020 treten weitere Maßnahmen in Kraft:

Aus dem Ministerratsvortrag:
„Alle Bundesbediensteten, sofern sie aufgrund der derzeitigen Situation nicht zum unverzichtbaren Schlüsselpersonal zählen, sind angehalten, ihre Dienstleistung zu Hause zu erbringen.
Diese Dienstleistung umfasst sowohl Telearbeit mit entsprechenden technischen Hilfsmitteln, als auch andere Tätigkeiten, die geeignet sind, unabhängig vom Einsatz spezieller technischer Hilfsmittel zum Zweck der dienstlichen Aufgabenerfüllung zu Hause erledigt zu werden (zB durch telefonische Erreichbarkeit, Vorbereitung und Sichtung von Unterlagen, etc).
Der Personenkreis des unverzichtbaren Schlüsselpersonals ist nach den jeweiligen dienstlichen Erfordernissen festzulegen, erfasst aber jedenfalls jene Personengruppen, die zur Sicherstellung der unmittelbaren Aufgaben im Zusammenhang mit der Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus und zur Bewältigung der auftretenden wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen unbedingt erforderlich sind.“

Ein Rundschreiben das näher auf den Ministerratsbeschluss eingeht wird voraussichtlich am 16.3.2020 ergehen.

Folgende Überlegungen wurden eingebracht:

Informationen betreffend Maßnahmen in Bezug auf das Coronavirus an BD  (134KB)

 

12. März 2020:

Ab Montag 16. März 2020 entfällt der Unterricht in der Oberstufe, ab Mittwoch 18. März 2020 auch in der Unterstufe.

Eine gerechtfertigte Abwesenheit vom Dienst liegt insbesondere vor

Regelungen im Zusammenhang mit der Verpflichtung von Bediensteten zur Kinderbetreuung werden im Detail noch ausgearbeitet ich werde darüber berichten sobald die entsprechenden Information vorliegen.

Informationen des BMBWF:

Erlass zum Umgang mit dem Coronavirus  (101KB)
Informationen zum Umgang des Bildungssystems mit dem Coronavirus – Eckpunkte  (79KB)
Elternbrief des Herrn Bundesministers  (59KB)